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Marktstammdatenregisterverordnung

Die Marktstammdatenregisterverordnung (MaStRV) wurde am 20. April 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 1. Juli 2017 in Kraft. Das neue Marktstammdatenregister soll nach dem Willen des Verordnungsgebers und der Bundesnetzagentur (BNetzA) das neue zentrale Register der … Beitrag lesen

EnSTransV: Neue Pflichten bis zum 30. Juni 2017

Seit dem 1. Juli 2016 gilt die Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV) (ECOTEC berichtete). Diese zieht neue Erklärungs- bzw. Anzeigepflichten gegenüber dem Hauptzollamt zum Stichtag 30. Juni 2017 nach sich:Zu erklärende Steuerentlastungen mit dem … Beitrag lesen

Steuern, Umlagen und Abgaben – der Wahlkampf hat begonnen

„Und täglich grüßt das Murmeltier …“ kommt einem in den Sinn, wenn die Verbände und Politiker aller Parteien wie ein Mantra die Abschaffung der Stromsteuer fordern. Hessens damaliger Wirtschaftsminister Alois Riehl (CDU) forderte die Abschaffung bereits 2007, die sächsische FDP 2011; die prominentesten Vertreter der letzten Wochen sind der SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil, Grünen-Minister Robert Habeck und Ilse Aigner von der CSU. … Beitrag lesen

Datenmeldung KWKG-geförderter Anlagen > 2 MWel an das BAFA

Betreiber von Anlagen, die nach dem KWKG gefördert werden und die eine KWK-Leistung von mehr als 2 MWel haben, sind gesetzlich verpflichtet, gegenüber dem BAFA (und dem jeweiligen Netzbetreiber) jährlich bis zum 31. März eine Meldung unter anderem über den im … Beitrag lesen

Neue Selbsterklärung bei Strom- und Energiesteuerentlastungsanträgen

Seit dem 1. Januar 2017 fordern die Hauptzollämter mit jedem Entlastungsantrag für Strom- und Energiesteuer eine „Selbsterklärung zu staatlichen Beihilfen“ mit dem Formblatt Nummer 1139, sofern es sich bei der Entlastung um eine staatliche Beihilfe handelt.Verbände kritisieren die noch fehlende Rechtsgrundlage für diese neue Anforderung – diese soll mit der … Beitrag lesen

Meldung EEG-umlagepflichtige Strommengen

Wie wir bereits im November 2015 und Februar 2016 berichtet haben, müssen Letztverbraucher, die EEG-umlagepflichtigen Strom selbst erzeugen, diese Mengen nach Abschluss des jeweiligen Jahres an den zuständigen … Beitrag lesen

Besondere Ausgleichsregelung für 2018 frühzeitig beantragen

Auch wenn die Antragsfrist weiterhin bis zum 30. Juni 2017 läuft, rät das BAFA den Antragstellern, die Teilnahme an der BesAR 2018 bis zum 15. Mai 2017 zu beantragen.Hintergrund hierfür ist, dass nur bei Einreichung des Antrags bis zum 15. Mai 2017 sichergestellt wird, dass das BAFA eine Vollständigkeitsprüfung mit … Beitrag lesen

Erhalt der Stromsteuerbefreiung bei KWK-Anlagen < 2 MW

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes verabschiedet. Damit werden in erster Linie nationale Steuerbegünstigungen an das im Jahr 2014 novellierte EU-Beihilferecht und die EU-Energiesteuerrichtlinie … Beitrag lesen

Keine Stromnetzentgeltangleichung auf der Übertragungsebene

Des einen Freud und des anderen Leid: die Netzentgelte auf der Übertragungsebene werden vorerst nicht vereinheitlicht (ECOTEC berichtete). Das ist das Ergebnis  … Beitrag lesen

Konvertierungsentgelt und –umlage veröffentlicht

Am 6. Februar veröffentlichte NCG das ab dem 1. April 2017 gültige Konvertierungsentgelt für die Konvertierung von H-Gas nach L-Gas: Es reduziert sich minimal von 0,453 €/MWh auf 0,450 €/MWh.Die Konvertierungsumlage im Marktgebiet NCG wird hingegen deutlich reduziert: Ab dem 1. April 2017 werden nur noch 0,04 €/MWh erhoben – … Beitrag lesen