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Datenmeldung KWKG-geförderter Anlagen > 2 MWel an das BAFA

Betreiber von Anlagen, die nach dem KWKG gefördert werden und die eine KWK-Leistung von mehr als 2 MWel haben, sind gesetzlich verpflichtet, gegenüber dem BAFA (und dem jeweiligen Netzbetreiber) jährlich bis zum 31. März eine Meldung unter anderem über den im … Beitrag lesen

Neue Selbsterklärung bei Strom- und Energiesteuerentlastungsanträgen

Seit dem 1. Januar 2017 fordern die Hauptzollämter mit jedem Entlastungsantrag für Strom- und Energiesteuer eine „Selbsterklärung zu staatlichen Beihilfen“ mit dem Formblatt Nummer 1139, sofern es sich bei der Entlastung um eine staatliche Beihilfe handelt.Verbände kritisieren die noch fehlende Rechtsgrundlage für diese neue Anforderung – diese soll mit der … Beitrag lesen

Meldung EEG-umlagepflichtige Strommengen

Wie wir bereits im November 2015 und Februar 2016 berichtet haben, müssen Letztverbraucher, die EEG-umlagepflichtigen Strom selbst erzeugen, diese Mengen nach Abschluss des jeweiligen Jahres an den zuständigen … Beitrag lesen

Besondere Ausgleichsregelung für 2018 frühzeitig beantragen

Auch wenn die Antragsfrist weiterhin bis zum 30. Juni 2017 läuft, rät das BAFA den Antragstellern, die Teilnahme an der BesAR 2018 bis zum 15. Mai 2017 zu beantragen.Hintergrund hierfür ist, dass nur bei Einreichung des Antrags bis zum 15. Mai 2017 sichergestellt wird, dass das BAFA eine Vollständigkeitsprüfung mit … Beitrag lesen

Erhalt der Stromsteuerbefreiung bei KWK-Anlagen < 2 MW

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes verabschiedet. Damit werden in erster Linie nationale Steuerbegünstigungen an das im Jahr 2014 novellierte EU-Beihilferecht und die EU-Energiesteuerrichtlinie … Beitrag lesen

Keine Stromnetzentgeltangleichung auf der Übertragungsebene

Des einen Freud und des anderen Leid: die Netzentgelte auf der Übertragungsebene werden vorerst nicht vereinheitlicht (ECOTEC berichtete). Das ist das Ergebnis  … Beitrag lesen

Konvertierungsentgelt und –umlage veröffentlicht

Am 6. Februar veröffentlichte NCG das ab dem 1. April 2017 gültige Konvertierungsentgelt für die Konvertierung von H-Gas nach L-Gas: Es reduziert sich minimal von 0,453 €/MWh auf 0,450 €/MWh.Die Konvertierungsumlage im Marktgebiet NCG wird hingegen deutlich reduziert: Ab dem 1. April 2017 werden nur noch 0,04 €/MWh erhoben – … Beitrag lesen

Neue Meldepflichten für reduzierte KWK-Umlage

Eine neue Meldepflicht ergibt sich aus der jüngsten Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG) für alle Unternehmen, die in der Besonderen Ausgleichsregelung sind bzw. die in den beiden kommenden Jahren nicht die volle KWK-Umlage aufgrund von … Beitrag lesen

Auch 2017 wird Spitzenausgleich gewährt

Das Bundeskabinett hat festgestellt, dass im Jahr 2015 der vorgesehene Zielwert für die Reduzierung der Energieintensität erreicht wurde. Damit dürfen die Steuerentlastungen nach § 55 Energiesteuergesetz und § 10 Stromsteuergesetz (Spitzenausgleich) im Jahr 2017 gewährt werden.Aus der … Beitrag lesen

Atypische Netznutzung: vorläufige Entwarnung

Nach einer Meldung der Bundesnetzagentur können die Strom-Netznutzer vorerst aufatmen, die von der so genannten atypischen Netznutzung … Beitrag lesen